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Europäisches Patent · EP2350739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2350739
- Anmeldenummer
- EP09793026
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2009
- Veröffentlicht
- 03.08.2011
- Erteilt
- 24.12.2014
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 11/00 (2006.01)H04N 5/33 (2006.01)
- Priorität
- US 252063 15.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/058455 25.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/045001 22.04.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 24.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BANKS, Calvin
Niceville, Florida 32578, US
CROMWELL, Brian
Niceville, Florida 32578, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.