ABGEDICHTETE HYSTERESEKUPPLUNG ODER -BREMSE

Europäisches Patent · EP2351198 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2351198
Anmeldenummer
EP09740280
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2009
Veröffentlicht
03.08.2011
Erteilt
15.07.2015
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 49/06 (2006.01)
F16D 27/01 (2006.01)
Priorität
DE 102008053166 24.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/007614 23.10.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/046129 29.04.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

  2. 15.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FLEISCHMANN, Oskar

87666 Pforzen/Leinau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.