ABGEDICHTETE HYSTERESEKUPPLUNG ODER -BREMSE
Europäisches Patent · EP2351198 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2351198
- Anmeldenummer
- EP09740280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2009
- Veröffentlicht
- 03.08.2011
- Erteilt
- 15.07.2015
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 49/06 (2006.01)F16D 27/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008053166 24.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/007614 23.10.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/046129 29.04.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
- 15.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FLEISCHMANN, Oskar
87666 Pforzen/Leinau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.