DATENÜBERTRAGUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP2351291 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2351291
- Anmeldenummer
- EP09760701
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2009
- Veröffentlicht
- 03.08.2011
- Erteilt
- 29.08.2012
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 12/28 (2006.01)H04L 12/40 (2006.01)H04L 12/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008049968 02.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2009/001360 30.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/037369 08.04.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 29.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BORCHERS, Klaus
67731 Otterbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.