Zwischenwirbelvorrichtung
Europäisches Patent · EP2351534 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2351534
- Anmeldenummer
- EP10305103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2010
- Veröffentlicht
- 03.08.2011
- Erteilt
- 22.08.2012
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/70 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 21.05.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 22.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
- 22.08.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Zimmer GmbH, Patents & Trademarks, Sulzer Allee 8 / P.O. Box, 8404 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Douget, Stéphane
33110, LE BOUSCAT, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.