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Europäisches Patent · EP2351549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2351549
Anmeldenummer
EP09828990
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2009
Veröffentlicht
03.08.2011
Erteilt
30.03.2016
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 1/20 (2006.01)
//A61M 5/162 (2006.01)
//A61J 1/10 (2006.01)
//A61M 39/22 (2006.01)
Priorität
JP 2008299993 25.11.2008
JP 2008299994 25.11.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/069391 13.11.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/061742 03.06.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 30.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKIYAMA, Tadashi

Hiroshima-shi, Hiroshima 730-8652, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.