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Europäisches Patent · EP2351549 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2351549
- Anmeldenummer
- EP09828990
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2009
- Veröffentlicht
- 03.08.2011
- Erteilt
- 30.03.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/20 (2006.01)//A61M 5/162 (2006.01)//A61J 1/10 (2006.01)//A61M 39/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008299993 25.11.2008JP 2008299994 25.11.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/069391 13.11.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/061742 03.06.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 30.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKIYAMA, Tadashi
Hiroshima-shi, Hiroshima 730-8652, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.