Medizinischer Anschluss

Europäisches Patent · EP2351595 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2351595
Anmeldenummer
EP09810055
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2009
Veröffentlicht
03.08.2011
Erteilt
26.06.2013
Gelöscht
31.08.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 39/02 (2006.01)
A61M 39/00 (2006.01)
A61M 39/04 (2006.01)
Priorität
JP 2008223859 01.09.2008
JP 2009195875 26.08.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/065110 28.08.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/024407 04.03.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

  2. 26.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKIYAMA, Tadashi

Hiroshima-shi, Hiroshima 730-8652, JP

TACHIZAKI, Hitoshi

Hiroshima-shi, Hiroshima 730-8652, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.