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Europäisches Patent · EP2353148 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2353148
- Anmeldenummer
- EP09753172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2009
- Veröffentlicht
- 10.08.2011
- Erteilt
- 07.03.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07D 7/16 (2016.01)B65H 29/00 (2006.01)G07D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0820089 01.11.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2009/002577 29.10.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/061160 03.06.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 07.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROBINSON, Christopher
Oldham OL1 4EQ, GB
BELLIS, David
Oldham OL1 4EQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.