Einzugvorrichtung für Möbel

Europäisches Patent · EP2353445 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2353445
Anmeldenummer
EP11151027
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2011
Veröffentlicht
10.08.2011
Erteilt
04.09.2013
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/04 (2006.01)
E05F 5/00 (2006.01)
E05F 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 102010000341 08.02.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 04.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bantle, Ulrich

72186, Empfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.