Warenvorschubeinsatz für ein Warenvorschubsystem

Europäisches Patent · EP2353458 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2353458
Anmeldenummer
EP11000208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2011
Veröffentlicht
10.08.2011
Erteilt
01.01.2014
Schutz endet spätestens
12.01.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A47F 1/12 (2006.01)
Priorität
DE 102010006746 02.02.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 21.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024

  4. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  5. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  6. 01.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brügmann, Lars

58239 Schwerte, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.