Bearbeitungswerkzeug
Europäisches Patent · EP2353758 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2353758
- Anmeldenummer
- EP10000837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 28.01.2010
- Veröffentlicht
- 10.08.2011
- Erteilt
- 07.03.2012
- Schutz endet spätestens
- 27.01.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B23C 5/04 (2006.01)B27G 13/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 04.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 30.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019
- 31.05.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2012
- 07.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
73614 Schorndorf-Weiler, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.