Gehäuse für ein Sichtsystem

Europäisches Patent · EP2353940 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2353940
Anmeldenummer
EP11153637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2011
Veröffentlicht
10.08.2011
Erteilt
10.07.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 11/04 (2006.01)
G08B 13/196 (2006.01)
H05K 5/06 (2006.01)
Priorität
EP 10152884 08.02.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 10.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Antink, Berend Johan

3772 MN, Barneveld, NL

Veenendaal, Michel

3772 MN, Barneveld, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.