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Europäisches Patent · EP2354049 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2354049
Anmeldenummer
EP11153750
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2011
Veröffentlicht
10.08.2011
Erteilt
16.01.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 13/12 (2006.01)
B65G 21/14 (2006.01)
Priorität
GB 201002087 09.02.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 16.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2013

Beteiligte

Inhaberin

Conveyor Units Limited

CONVEYOR UNITS LIMITED

Sandy Lane Titton, Stourport-on-Severn Worcestershire DY13 9PT, GB

Erfinderin/Erfinder

Toye, Edward William

Rock Kiderminster DY14 9DL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.