Garnspanner

Europäisches Patent · EP2354070 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2354070
Anmeldenummer
EP10000995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2010
Veröffentlicht
10.08.2011
Erteilt
02.01.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 59/24 (2006.01)
B65H 59/30 (2006.01)
D03D 47/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 02.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Halvarsson, Björn

52331 Ulricehamn, SE

Svanström, Anders

52333 Ulricehamn, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.