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Europäisches Patent · EP2354548 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2354548
Anmeldenummer
EP09829040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2009
Veröffentlicht
10.08.2011
Erteilt
21.08.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 27/08 (2006.01)
F04B 39/10 (2006.01)
Priorität
JP 2008299351 25.11.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/069713 20.11.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/061792 03.06.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 21.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

Beteiligte

Inhaberin

Sanden Corporation

20 Kotobuki-cho, Isesaki-shi, Gunma 372-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

HONDA, Hiroshi

Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.