Antistreuungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2356944 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2356944
Anmeldenummer
EP11154063
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2011
Veröffentlicht
17.08.2011
Erteilt
29.04.2015
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/02 (2006.01)
A61B 17/70 (2006.01)
Priorität
US 707382 17.02.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 29.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Semler, Mark E.

Lewisville , Texas 75056, US

Frankel, Bruce

Mount Pleasant, SC 29466, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.