Schiebetürvorrichtung

Europäisches Patent · EP2357101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2357101
Anmeldenummer
EP11001272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2011
Veröffentlicht
17.08.2011
Erteilt
28.08.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2010032672 17.02.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 28.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013

Beteiligte

Inhaberin

Keihin Corporation

26-2, Nishishinjuku 1-chome, Shinjuku-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Nomura, Daisuke

Shioya-gun Tochigi-ken, JP

Higa, Naoki

Shioya-gun Tochigi-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.