Fahrzeug mit Hebewerkzeug

Europäisches Patent · EP2357116 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2357116
Anmeldenummer
EP10190299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2010
Veröffentlicht
17.08.2011
Erteilt
09.01.2013
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60W 10/06 (2006.01)
B60W 10/30 (2006.01)
B60W 30/18 (2012.01)
Priorität
DE 102010006942 04.02.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 09.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2013

Beteiligte

Inhaberin

CLAAS Industrietechnik GmbH

Halberstädter Strasse 15-19, 33106 Paderborn, DE

Erfinderin/Erfinder

Mörsch, Claus

33104, Paderborn, DE

Wollenschläger, Jens

33442, Herzebrock-Clarholz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.