Bildverarbeitungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2357811 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2357811
Anmeldenummer
EP11165046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2009
Veröffentlicht
17.08.2011
Erteilt
29.04.2015
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 5/765 (2006.01)
G09G 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2008163427 23.06.2008
JP 2008173928 02.07.2008
Abgezweigt von
EP09155192
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 29.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sawada, Hideyuki

Osaka 572-8540, JP

Sunaga, Tadaharu

Osaka 572-8540, JP

Suzuki, Shinya

Osaka 572-8540, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.