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Europäisches Patent · EP2358252 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2358252
- Anmeldenummer
- EP09771128
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2009
- Veröffentlicht
- 24.08.2011
- Erteilt
- 07.08.2013
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/22 (2006.01)A47L 13/254 (2006.01)
- Priorität
- US 163537 27.06.2008WO PCT/US2009/043339 08.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/048822 26.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/158597 30.12.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 07.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROSENZWEIG, Maximilian
Montreal Quebec H3H 2R2, CA
VRDOLJAK, Ognjen
Laval QC H7W 1Y3, CA
WALL, Eric
Auburn AL 36830, US
XU, Danny
Milton MA 02186, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.