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Europäisches Patent · EP2358309 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2358309
- Anmeldenummer
- EP09796208
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2009
- Veröffentlicht
- 24.08.2011
- Erteilt
- 09.09.2015
- Gelöscht
- 23.03.2022
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61F 2/30 (2006.01)
- Priorität
- US 138707 P 18.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/068512 17.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/080511 15.07.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 31.12.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Marks & Clerk (Luxembourg) LLP, Dreikönigstrasse 31a, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2015
- 09.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUNT, Jessee
Texas, 75024, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.