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Europäisches Patent · EP2358452 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2358452
Anmeldenummer
EP09820019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2009
Veröffentlicht
24.08.2011
Erteilt
05.06.2013
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 3/20 (2006.01)
A63H 3/48 (2006.01)
Priorität
US 195896 P 10.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/060294 10.10.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/042911 15.04.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 05.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013

Beteiligte

Inhaberin

Mattel, Inc.

333 Continental Blvd, El Segundo, CA 90245, US

Erfinderin/Erfinder

JUNG, Simon

Alhambra CA 91801, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.