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Europäisches Patent · EP2358561 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2358561
Anmeldenummer
EP09760002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2009
Veröffentlicht
24.08.2011
Erteilt
14.12.2016
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/22 (2006.01)
B60N 2/427 (2006.01)
B60N 2/68 (2006.01)
Priorität
EP 08168921 12.11.2008
PCT-Anmeldung
PCT/IB2009/055039 12.11.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/055482 20.05.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 14.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.