Behälter für flüssige Seife oder dergleichen
Europäisches Patent · EP2358607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2358607
- Anmeldenummer
- EP09760261
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2009
- Veröffentlicht
- 24.08.2011
- Erteilt
- 06.11.2013
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/16 (2006.01)F16K 7/07 (2006.01)F16K 15/14 (2006.01)A47K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 0820978 17.11.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2009/002672 16.11.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/055309 20.05.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 06.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XIANZHI, Zhou
GuangDong, CN
YOU, Dong Xiao
Dongguan GuangDong, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.