GEHÄUSE FÜR EINEN GARNREINIGERMESSKOPF

Europäisches Patent · EP2358622 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2358622
Anmeldenummer
EP09760698
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2009
Veröffentlicht
24.08.2011
Erteilt
23.01.2013
Gelöscht
23.01.2013
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B65H 63/06 (2006.01)
D01H 13/22 (2006.01)
Priorität
CH 19072008 05.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/CH2009/000375 23.11.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/063128 10.06.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 02.10.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2015

  3. 23.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.