Seiltrommel für einen Spielzeugkran

Europäisches Patent · EP2359920 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2359920
Anmeldenummer
EP11151609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2011
Veröffentlicht
24.08.2011
Erteilt
24.10.2012
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 17/12 (2006.01)
Priorität
DE 102010001448 01.02.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 24.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2012

Beteiligte

Inhaberin

Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG

Bernbacher Strasse 94-98, 90768 Fürth, DE

Erfinderin/Erfinder

Bruder, Paul Heinz

90768 Fürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.