Wirbeltrennvorrichtung

Europäisches Patent · EP2359969 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2359969
Anmeldenummer
EP10001558
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2010
Veröffentlicht
24.08.2011
Erteilt
27.03.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 45/08 (2006.01)
B23D 47/12 (2006.01)
B23Q 5/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 27.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2013

Beteiligte

Inhaberin

Reika GmbH & Co. KG

Tiegelstraße 3, 58093 Hagen, DE

Erfinderin/Erfinder

Braun, Hans-Jörg

D-58093 Hagen, DE

Martin, Klaus

D-58300 Wetter, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.