TINTENSTRAHLDRUCKER
Europäisches Patent · EP2360018 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2360018
- Anmeldenummer
- EP09829149
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2009
- Veröffentlicht
- 24.08.2011
- Erteilt
- 20.03.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008303480 28.11.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/069997 27.11.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/061904 03.06.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 20.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIZAWA Fumiyoshi
Hamamatsu-shi Shizuoka 431-2103, JP
OTSUKA Tadakazu
Hamamatsu-shi Shizuoka 431-2103, JP
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