Führungseinrichtung mit einer Metallbalg

Europäisches Patent · EP2360379 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2360379
Anmeldenummer
EP11002865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2008
Veröffentlicht
24.08.2011
Erteilt
02.07.2014
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 102007036487 01.08.2007
Abgezweigt von
EP08735049
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 02.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2014

  3. 02.07.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baltes, Herbert

66679 Losheim, DE

Wellner, Marc

9473 Gams

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.