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Europäisches Patent · EP2360396 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2360396
- Anmeldenummer
- EP09832964
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2009
- Veröffentlicht
- 24.08.2011
- Erteilt
- 28.08.2013
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 33/08 (2006.01)
- Priorität
- ES 200803625 19.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2009/000175 26.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/070158 24.06.2010
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 28.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GARCÍA BENÍTEZ, Francisco de Asís
41092 Sevilla, ES
PÉREZ GUERRERO, Francisco de Borja
41092 Sevilla, ES
CENTENO BÁEZ, Gabriel
41092 Sevilla, ES
MORALES SÁNCHEZ, Francisco José
41092 Sevilla, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.