Ventilaktuator mit Verriegelungsmechanismus

Europäisches Patent · EP2360404 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2360404
Anmeldenummer
EP10015414
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2010
Veröffentlicht
24.08.2011
Erteilt
01.05.2013
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 35/02 (2006.01)
Priorität
US 636495 11.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 01.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Parsons, Gerald R.

Caledonia, Illinois 61011, US

Windgassen, William P.

South Beloit, Illinois 61080, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.