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Europäisches Patent · EP2360498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2360498
Anmeldenummer
EP09831690
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2009
Veröffentlicht
24.08.2011
Erteilt
15.07.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 5/122 (2006.01)
G02B 5/124 (2006.01)
Priorität
JP 2008311893 08.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/006693 08.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/067583 17.06.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 15.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIMURA, Ikuo

Uozu-city Toyama 973-0061, JP

HAYASHI, Chihiro

Nakaniikawa-gun Toyama 936-0801, JP

AMEMIYA, Keiji

Namerikawa-city Toyama 936-0807, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.