TRAGMITTELBEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2361213 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2361213
Anmeldenummer
EP09765129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2009
Veröffentlicht
31.08.2011
Erteilt
10.04.2013
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 7/10 (2006.01)
Priorität
EP 08171602 15.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/066846 10.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/072579 01.07.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 10.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.