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Europäisches Patent · EP2361850 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2361850
Anmeldenummer
EP11163211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2011
Veröffentlicht
31.08.2011
Erteilt
01.01.2014
Schutz endet spätestens
19.04.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65D 83/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 30.01.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2014

  6. 01.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Tomas

50008 Hradec Kralove, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.