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Europäisches Patent · EP2361857 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2361857
Anmeldenummer
EP11153733
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2011
Veröffentlicht
31.08.2011
Erteilt
23.05.2012
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 21/20 (2006.01)
Priorität
GB 201002794 18.02.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 23.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Spence, Ian

Gartcosh, G69 8LH, GB

McAllister, Mark

Tullibody, FK10 2GA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.