Gewichtsmessvorrichtung
Europäisches Patent · EP2362197 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2362197
- Anmeldenummer
- EP11150624
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2011
- Veröffentlicht
- 31.08.2011
- Erteilt
- 21.03.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 21/23 (2006.01)G01G 21/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010043408 26.02.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 21.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Honda, Akihisa
Tokyo 174-8630, JP
Hatakeyama, Minoru
Tokyo 174-8630, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.