Münzspeicher mit Speicherkette
Europäisches Patent · EP2362360 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2362360
- Anmeldenummer
- EP10001037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2010
- Veröffentlicht
- 31.08.2011
- Erteilt
- 28.03.2012
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07F 1/04 (2006.01)G07F 9/04 (2006.01)G07F 9/06 (2006.01)//B65G 17/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 26.04.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2012
- 28.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Höffges, Peter
41179 Mönchengladbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.