Selbstentleerender Rubberdam

Europäisches Patent · EP2363093 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2363093
Anmeldenummer
EP11157103
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2011
Veröffentlicht
07.09.2011
Erteilt
17.02.2016
Schutz endet spätestens
03.03.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61C 17/06 (2006.01)
A61C 5/12 (2006.01)
Priorität
US 310549 P 04.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 08.03.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2016

  6. 17.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wallace, Heath R.

Weston, OH 43569, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.