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Europäisches Patent · EP2364063 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2364063
Anmeldenummer
EP11155939
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2011
Veröffentlicht
07.09.2011
Erteilt
03.10.2012
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 33/08 (2006.01)
Priorität
DE 102010002489 02.03.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 03.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2012

Beteiligte

Inhaberin

OSRAM AG

Hellabrunner Strasse 1, 81543 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Schmacht, Thomas

85253 Erdweg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.