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Europäisches Patent · EP2364611 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2364611
Anmeldenummer
EP09817711
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2009
Veröffentlicht
14.09.2011
Erteilt
10.01.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 3/18 (2006.01)
A46D 1/00 (2006.01)
A61C 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2008253153 30.09.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/066663 25.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/038678 08.04.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 10.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018

Beteiligte

Inhaberin

Sunstar Inc.

3-1 Asahi-machi, Takatsuki-shi Osaka 569-1195, JP

Erfinderin/Erfinder

KATO Keisuke

Takatsuki-shi Osaka 569-1195, JP

SAKURAI Shinya

Takatsuki-shi Osaka 569-1195, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.