Sitz

Europäisches Patent · EP2364616 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2364616
Anmeldenummer
EP11156811
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2011
Veröffentlicht
14.09.2011
Erteilt
28.11.2012
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
Priorität
DE 102010015866 09.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 28.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012

Beteiligte

Inhaberin

Kinnarps AB

KINNARPS AB

521 88 Kinnarps, SE

Erfinderin/Erfinder

Zöhner, Henning

31848, Bad Münder, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.