Schneid- bzw. Brechwerkzeug
Europäisches Patent · EP2364780 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2364780
- Anmeldenummer
- EP11157195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2011
- Veröffentlicht
- 14.09.2011
- Erteilt
- 24.06.2020
- Gelöscht
- 25.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 13/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010015897 09.03.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021
- 15.09.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PA Thomas Hutzelmann, Kirchplatz 14, 9450 Altstätten (SG)
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2020
- 24.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Schneider, Willi
87452 Altusried, DE
Erfinderin/Erfinder
Schneider, Willi
87452 Altusried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.