Vergaser mit einteiligem Brennstoffmesseinsatz
Europäisches Patent · EP2365204 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2365204
- Anmeldenummer
- EP11156638
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2011
- Veröffentlicht
- 14.09.2011
- Erteilt
- 28.02.2018
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 3/00 (2006.01)F02M 5/00 (2006.01)F02M 3/12 (2006.01)F02M 17/40 (2006.01)F02M 19/025 (2006.01)F02M 19/06 (2006.01)F02M 3/10 (2006.01)F02M 19/02 (2006.01)
- Priorität
- US 719103 08.03.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 28.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jury, Brett
Elm Grove, WI WI 53122, US
Roth, David
North Fond du Lac, WI WI 54937, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.