Kombinationsölring

Europäisches Patent · EP2365233 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2365233
Anmeldenummer
EP11156601
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2011
Veröffentlicht
14.09.2011
Erteilt
30.04.2014
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 9/06 (2006.01)
Priorität
JP 2010052743 10.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 30.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014

Beteiligte

Inhaberin

TPR CO., LTD.

TPR Co., Ltd.

6-2, Marunouchi 1-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0005, JP

Erfinderin/Erfinder

Ayuzawa, Noriaki

Tokyo 100-0005, JP

Hama, Masahide

Tokyo 100-0005, JP

Kitazume, Yutaka

Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.