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Europäisches Patent · EP2365505 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2365505
- Anmeldenummer
- EP09830312
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2009
- Veröffentlicht
- 14.09.2011
- Erteilt
- 06.04.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/83 (2006.01)H01H 13/807 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008306784 01.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/069678 16.11.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/064545 10.06.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 06.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAAMI, Yoshikane
Isesaki-shi Gunma 3720011 Japan, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.