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Europäisches Patent · EP2366241 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2366241
Anmeldenummer
EP09752853
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2009
Veröffentlicht
21.09.2011
Erteilt
25.07.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 29/06 (2006.01)
H04L 12/24 (2006.01)
Priorität
EP 08171902 17.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/065486 19.11.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/069698 24.06.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 25.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.