Verfahren zum Herstellen einer Esswurst
Europäisches Patent · EP2366291 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2366291
- Anmeldenummer
- EP10014732
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2010
- Veröffentlicht
- 21.09.2011
- Erteilt
- 24.05.2017
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A22C 11/02 (2006.01)A22C 11/10 (2006.01)A22C 11/00 (2006.01)A22C 13/00 (2006.01)A23L 13/00 (2016.01)A23L 13/40 (2016.01)A23L 13/60 (2016.01)
- Priorität
- DE 202010003948 U 19.03.2010DE 202010004354 U 30.03.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 24.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Holger, Arnold
D-35619 Braunfels, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.