Struktur zum Kühlen eines Heizelements

Europäisches Patent · EP2366569 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2366569
Anmeldenummer
EP11250264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2011
Veröffentlicht
21.09.2011
Erteilt
30.04.2014
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 1/00 (2006.01)
H01M 10/60 (2014.01)
Priorität
JP 2010062979 18.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 30.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014

Beteiligte

Inhaberin

Calsonic Kansei Corporation

2-1917 Nisshin-cho Kita-ku, Saitama-shi Saitama-ken 331-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

Yamatani, Eiji c/o Calsonic Kansei Corporation

Saitama-shi, Saitama-ken 331-8501, JP

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