Aufzugsteuerungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2366652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2366652
Anmeldenummer
EP11155989
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2011
Veröffentlicht
21.09.2011
Erteilt
05.06.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 1/24 (2006.01)
Priorität
JP 2010058158 15.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 05.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013

Beteiligte

Inhaberin

Toshiba Elevator Kabushiki Kaisha

5-27, Kitashinagawa 6-chome, Shinagawa-ku, Tokyo 141-0001, JP

Erfinderin/Erfinder

Asano, Norimasa

Shinagawa-ku Tokyo 141-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.