Ventilbaugruppe
Europäisches Patent · EP2366923 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2366923
- Anmeldenummer
- EP11002192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2011
- Veröffentlicht
- 21.09.2011
- Erteilt
- 10.06.2015
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/20 (2006.01)F16K 7/14 (2006.01)F16K 11/02 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202010003667 U 16.03.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 10.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Equit, Alexander
10318 Berlin, DE
Kettemann, Ralf
74632 Neuenstein-Kirchensall, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.