PNEUMATISCHE MATRATZE

Europäisches Patent · EP2367462 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2367462
Anmeldenummer
EP09765153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2009
Veröffentlicht
28.09.2011
Erteilt
22.05.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/10 (2006.01)
A61G 7/057 (2006.01)
Priorität
GB 0821066 18.11.2008
PCT-Anmeldung
PCT/GB2009/002691 18.11.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/058158 27.05.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 22.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PILE, Brian, Frank

Portchester, Fareham Hampshire PO16 8HL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.